An die Organisator*innen der #unteilbar-Solidaritätskundgebung am 4.9. auf dem Marienplatz in Stuttgart:
Zu unserem großen Entsetzen haben wir von der Teilnahme des Palästinakomitees bei der #unteilbar Solidaritätskundgebung am 4.9. auf dem Marienplatz erfahren.
Das Palästinakomitee unterstützt die gegen den jüdischen Staat Israel und seine Bewohner*innen gerichtete Boykottbewegung BDS und ist daher als Partner einer Kundgebung gegen Rassismus, Ausgrenzung und LGBTTIQ-Themen denkbar ungeeignet.
Am 14.5. und 29.5. diesen Jahres hat das Palästinakomitee zu antiisraelischen Kundgebungen auf dem Marienplatz aufgerufen, bei denen es zu mehreren antisemitisch konnotierten Zwischenfällen kam.
Am 14.5. wurde mit der Forderung nach der Rückkehr von „fünf Millionen Flüchtlingen“ eine weltweit bekannte Chiffre für die demografische Aushöhlung und damit Zerstörung Israels bemüht und am 29.5. wurde Israel als Apartheidsystem und Apartheidstaat diffamiert. Ein Mitglied des Palästinakomitee rief: „So ein Apartheidstaat darf nicht weiter existieren“. Mehrfach wurde eine fortdauernde ethnische Säuberung Palästinas behauptet. Die israelische Militäroperation in Gaza im Mai wurde nicht als Landesverteidigung, sondern als Vorantreiben der vermeintlichen ethnischen Säuberung Palästinas bezeichnet.
Das ist eine heftige Dämonisierung des jüdischen Staates und hetzerische Propaganda und sollte das Palästinakomitee als Partner für eine aufrichtige Kundgebung disqualifizieren.
Bei der Kundgebung am 29.5. wurde „From the river to the sea – Palestine will be free“ skandiert, also die Zerstörung Israels gefordert. Diese Sprechchöre wurden aus der mehr als 100-minütigen Videodokumentation von Al Fayruz, die vom Palästinakomitee geteilt wird, herausgeschnitten. Das Herausschneiden der antisemitischen Sprechchöre verweist auf die Diskrepanz von Schein und Sein beim Palästinakomitee.
Auch in einem Aufruf zu einer Kundgebung des Palästinakomitees am 7. August 2021 in der Stuttgarter Königstraße wurde Israel als Apartheidstaat und als „siedlerkolonialistisch“ dämonisiert, eine seit 1948 fortdauernde ethnische Säuberung behauptet und für ein Ende der Zusammenarbeit von BRD und EU mit Israel plädiert.
Wir halten bei der Kundgebung am 4.9. sowohl einen Stand als auch einen Redebeitrag des Palästinakomitee für inakzeptabel und gegen die Werte und Ziele von #unteilbar gerichtet.
Kein Fußbreit dem Antisemitismus!
Oliver Vrankovic, Vorsitzender, im Namen der DIG Region Stuttgart e.V.
Vortrag von Alex Feuerherdt