Samidoun-Verbot – ein Anfang, aber kein Ende

Online Vortragsveranstaltung mit Rebecca Schönenbach
Mittwoch, 25.10.23 | 19 Uhr
Anmeldung erforderlich | link 2 Stunden vor der VA für alle Angemeldeten.
Anmeldung unter info@dig-stuttgart.net

Eine Veranstaltung der DIG Region Stuttgart e.V. in Kooperation mit der DIG e.V.


Seit Jahren werden in Deutschland rechtsstaatliche Schritte unternommen, um
israelbezogenen Antisemitismus auf Demonstrationen zu verhindern. Seit die Hamas Israel am 7. Oktober angegriffen hat, ist die Notwendigkeit deutlich geworden, gegen die häufigsten Urheber der anti-israelischen Demonstrationen vorzugehen: Am 12. Oktober verkündete der Bundeskanzler, Samidoun werde verboten.

Doch die Vorfeldorganisation der Terrororganisation PFLP organisiert nicht nur Demonstrationen, bei denen offen Terrorismus unterstützt wird, sie hat sich längst mit Politik und NGOs vernetzt. Die formale Unterbindung von offenem Antisemitismus auf deutschen Straßen und ein Verbot der Organisation wird nicht ausreichen, um die Aktivitäten von Samidoun erfolgreich zu kontern, denn das Netzwerk beschreitet längst andere Wege, um seine antisemitischen und anti-demokratischen Ziele durchzusetzen.

Die vielen Gruppierungen, Stiftungen und Vereine des Netzwerks verknüpfen ihre Ziele erfolgreich mit Bewegungen, die legitime Ziele verfolgen. So häufen sich antisemitische Vorkommnisse bei Aktionen gegen Rassismus oder für eine bessere Klimapolitik, auf Konferenzen und Kunstausstellungen.

Daneben verfolgen Verbindungsleute des Netzwerkes ihre Ziele strategisch mit juristischen und politischen Mitteln. Sie versuchen, auf lokaler Ebene auf dem Rechtsweg Demonstrationsverbote und die Umsetzung des BDS-Beschluss des Bundes zu kippen. Sie bringen Anträge über gewählte Vertreter auf Bezirks- und Landesebene ein, die dem Drehbuch von Samidoun entsprechen. Auf europäischer Ebene sammelt das Netzwerk das Vorgehen gegen Antisemitismus unter dem Schlagwort „anti-palästinensischer Rassismus“, womit es gleichzeitig das Narrativ verstärkt, Terrororganisationen seien mit den Anliegen des palästinensischen Volkes gleichzusetzen. Unterstütz wird das Netzwerk unter anderem von dem Regime im Iran.

Die Arbeit dieses Netzwerks bildet einen Nährboden für Antisemitismus, der sich weit ab von islamistischen Milieus verbreitet und zu gewalttätigen Übergriffen führen kann.

Rebecca Schönenbach erklärt Struktur, Organisation und Finanzierung des Netzwerks und erläutert mögliche Gegenmaßnahmen, die über ein Verbot hinausgehen.

Zur Referentin:

Rebecca Schönenbach arbeitet als unabhängige Beraterin im Bereich der Terrorismusbekämpfung, speziell auch zum Themenbereich islamische Finanzierungen, außerdem auslandsbezogenem Extremismus. Als Spezialistin für Scharia und islamischen Extremismus hält sie Vorträge und berät Behörden, NGOs und Unternehmen. Darüber hinaus schreibt sie Fachbeiträge zu den Themenbereichen Islamic Finance, Islamismus, Radikalisierung und Frauenfeindlichkeit.

Als Vorsitzende des Vereins Frauen für Freiheit engagiert sie sich gegen Gewalt gegen Frauen, vor allem gegen politische Gewalt mit dem Ziel, Gleichberechtigung abzuschaffen. Für den Verein Veto! Für den Rechtsstaat e.V. erstellt sie Analysen zu Themen wie Samidoun, Gesetzgebung gegen Extremismus, Korruption und Geldwäsche.

Schönenbach ist Diplom-Volkswirtin mit Abschluss an der FU Berlin, Mitherausgeberin des Sammelbandes „Ich will frei sein, nicht mutig – FrauenStimmen gegen Gewalt“ (Alibri) und schreibt unter anderem für die WELT.

Solidarität mit Israel

Unser Dank unseren Freunden von der IRGW, Emma und Fritz und DIG Heilbronn. Wir bedanken uns bei allen Organisationen und Verbänden, die unseren Aufruf zur Solidaritätskundgebung geteilt haben.

Wir bedanken uns bei Pulse of Europe für die logistische Unterstützung und bei der Polizei Stuttgart für die Sicherheit.

Die Stimmung war berührend, mitfühlend und die Solidaritätsbekundung entschlossen. Auch iranische Oppositionelle haben der Kundgebung beigewohnt.

Nach einer Schweigeminute hat Michael Kashi (Vorstand der IRGW – Israelitische Religionsgemeinschaft Württembergs und stellvertretender Vorsitzender DIG Stuttgart) gesprochen. Nach einem Gebet mit Rabbiner Yehuda Pushkin (IRGW) Redebeiträge von Susanne Wetterich (DIG Stuttgart), Bernd Sommer (DIG Heilbronn), Oberbürgermeister Frank Nopper, Landtagspräsidentin Muhterem Aras, Manuel Hagel (Vorsitzender CDU Fraktion im Landtag), Søren Schwesig (Evangelischer Stadtdekan der Stadt Stuttgart), Bischof Dr. Gebhard Fürst (Diözese Rottenburg-Stuttgart) und Claudia Rugart (Scora – Schools opposing racism and antisemitism)
Am Ende wurde gemeinsam die Hatikva gesungen.

Wir bedanken uns bei mehr als 500 Menschen, die auf dem Marktplatz ein starkes Zeichen der Solidarität mit Israel und den israelischen Streitkräften gesetzt haben.

Wir bedauern, dass es dem Palästina-Komitee wenige Tage nach dem Massaker möglich war eine aggressive israelfeindliche Kundgebung abzuhalten, wenige Hundert Meter entfernt von unserer israelsolidarischen Kundgebung. Wir appellieren an alle Entscheidungsträger der Stuttgart antisemitischen Kundgebungen keine Bühne und keine Räume mehr zu bieten.

Ein reel der Stuttgarter Zeitung von der Kundgebung

Stuggi TV über die Kundgebung

Die Stuttgarter Zeitung über die Kundgebung

SWR über die Kundgebung

SWR Filmbeitrag über die Kundgebung


Der Auruf

Bilder:

Israelsolidarische Kundgebung 09.10.

18 Uhr MARKTPLATZ Stuttgart

Solidarität mit Israel!
Solidarität mit seinen Streitkräften im Kampf gegen antisemitischen Terror!

Am Samstag (Tora Freudenfest) haben palästinensische Terroristen mehrere Massaker in Israel verübt. Mehr als 350 Israelis wurden ermordet, mehr als Tausend z.T. schwer verwundet. Dutzende Israelis wurden in den Gazastreifen verschleppt und sind Misshandlungen ausgesetzt.

Auf deutschen Straßen und in den sozialen Medien feiern die Sympathisanten der palästinensischen Terroristen den Massenmord. In vielen Medien wird  eine verantwortungslos e und geschichtsvergessene  Äquidistanzposition vertreten. 

Israel ist im Krieg gegen antisemitische Schlächter. 

Die palästinensischen Terroristen müssen besiegt werden! Kein Fußbreit den Sympathisanten des palästinensischen Terrors. 

wir rufen zur israelsolidarischen Kundgebung am 9.10. auf!

Nachlese VA zu BDS Antisemitismus

Wir bedanken uns bei Dr. Natascha Müller, die über „BDS-Antisemitismus im Gewand der Menschenrechte“ referiert hat, unserem Kooperationspartner Förderverein Emanzipation und Frieden und 40 Zuhörer*innen für eine rundum gelungene Veranstaltung.

Dr. Müller beschäftigte sich im Schwerpunkt mit der Frage, warum sich Menschen, die sich in ihrem Selbstverständnis den universellen Menschenrechten verpflichtet fühlen, freiwillig und engagiert vor den antizionistischen und antisemitischen BDS-Karren spannen, der nichts anderes im Schilde führt als die Auslöschung des Jüdischen Staates Israel.

In ihren wissenschaftlich gehaltvollen Ausführungen argumentierte Dr. Müller vor allem mit Untersuchungen und Erkenntnissen aus Soziologie und Psychoanalyse.

Sie orientierte sich an ihrer (als Buch erschienen) Dissertation an der Hochschule für Jüdische Studien in Heidelberg zu demselben Thema.

Die anschliessende Diskussion entsprach dem hohen Niveau des Vortrags.

DIG Stuttgart beim Sommerfest der Kulturen 2023

Beim 20. Sommerfest der Kulturen war die DIG Region Stuttgart wieder mit dabei – live – mit einem Stand auf dem Stuttgarter Marktplatz.

Der Vorstand bedankt sich von Herzen bei mehr als 15 Mitgliedern, die an drei Tagen in je zwei Schichten am Stand mitgewirkt haben.

Die Eindrücke vom Team am Stand:

Wir zeigten Präsenz mitten im Trubel dieses bunten Festivals, das ein nachdrückliches und positives Signal gegen Rassismus und Ausgrenzung jeglicher Art setzen möchte.

Wir haben mehr als einmal ein „Danke für eure Arbeit“ zu hören bekommen.

Unser blau-weißer Stand, der mit großformatigen Bildern von der Pride-Parade in Tel Aviv, Haifa und Jerusalem geschmückt war, hat viel Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Manche Besucher*innen des Sommerfest der Kulturen haben selbst schon an einer Pride-Parade in Israel teilgenommen und berichteten von ihren Erlebnissen.

In den Musik-Pausen suchten junge Menschen immer wieder das Gespräch mit uns, um das zu Hause oder im Freundeskreis über Israel Gehörte einem Faktencheck zu unterziehen.

Wir freuen uns sehr, dass wir einige falsche Ansichten mit Innenansichten aus der israelischen Realität konfrontieren konnten.

Die „Juden und Radfahrer“-Broschüren erfreuten sich großer Nachfrage, wie auch die Broschüren „Mythos Nakba“ und „Das Israelbild in deutschen Schulen und Schulbüchern“.


Am Samstagabend zwangen uns Regenschauer, die Zeltplanen vorzeitig zu zuziehen. Wir haben mit unseren freundlichen Standnachbarn zum Abschluss noch angestoßen und uns von ihnen für dieses Jahr verabschiedet.

Bis zum nächsten Mal!