Bezug nehmend auf die Kundgebung „Rechte Welle brechen” ist es der DIG Region Stuttgart e.V. wichtig im Namen pro-jüdischer und pro-israelischer Streiter*innen für Demokratie und Menschenrechte auf einen Widerspruch in den Aussagen des Pressesprechers des Aktionsbündnis Stuttgart gegen Rechts aufmerksam zu machen. Dieser wurde im Artikel „Stuttgart zeigt Rechtsextremen rote Karte“ mit den Worten “Keiner wird ausgeschlossen” zitiert.
“Keiner wird ausgeschlossen” wurde in dem Moment zum Ausschlusskriterium, als es den Weg für Akteure frei gemacht hat, die das Bündnis mit dem Anliegen der Dämonisierung Israels unterwandert haben, dass weder mit dem Einsatz für Demokratie noch mit dem Einsatz für Menschenrechte vereinbar ist.
Das auf der Kundgebung prominent vertretene Palästinakomitee unterstützt die antisemitische BDS Kampagne, ruft aktuell in schrillen Tönen zum Boykott eines israelischen Unternehmens auf, gehört(e) dem Netzwerk der inzwischen wegen Terrorunterstützung verbotenen Samidoun Organisation an und hat die letzten Wochen und Monate um Spenden für eine Organisation mit nachgewiesenen Terrorverbindungen gesammelt.
Ein Bündnis, das zusammen mit dem PalKom zu einer Kundgebung aufruft, ist ein Schlag ins Gesicht der jüdischen Gemeinde und aller Menschen, die sich eine friedliche, offene und vielfältige Gesellschaft wünschen.
Für die DIG Stuttgart gilt bereits seit Jahren ein Unvereinbarkeitsbeschluss mit der AfD. Jegliche Kooperation mit extrem rechten Akteuren aus Deutschland, aber auch aus Israel ist mit unseren Zielen unvereinbar.
Einsatz für Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie schließt zwingend den Kampf gegen jegliche Form von Antisemitismus ein.
Wenn auf einer Demo von 94 Organisationen und 10.000 Teilnehmer*innen nicht gegen den sich als Israelhass gekleideten Antisemitismus eingeschritten wird, dann wird nicht nur der Kampf gegen den Antisemitismus verraten, sondern auch der Kampf gegen Rechtsextremismus an sich diskreditiert.
Antisemiten haben in Bündnissen gegen Rechtsextremismus nichts zu suchen!
Die Kundgebung „Gegen die rechte Welle“ war eine Ausdruck der Ausgrenzung und Anfeindung von Juden seit 7-10, die den Hilferuf „Nie wieder ist jetzt“ notwendig gemacht haben.
Wenn tolerante Kräfte sich tolerant gegen intolerante Kräfte zeigen, geben sie der Intoleranz Auftrieb und schaden der Toleranz.
Bilder der Kundgebung, die deutlich machen, wie weit das Anliegen der Kundgebung diskreditiert wurde:
