{"id":3896,"date":"2023-10-17T20:55:10","date_gmt":"2023-10-17T18:55:10","guid":{"rendered":"http:\/\/www.dig-stuttgart.net\/?p=3896"},"modified":"2023-10-18T15:30:43","modified_gmt":"2023-10-18T13:30:43","slug":"samidoun-verbot-ein-anfang-aber-kein-ende","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.dig-stuttgart.net\/?p=3896","title":{"rendered":"Samidoun-Verbot \u2013 ein Anfang, aber kein Ende"},"content":{"rendered":"\n

Online Vortragsveranstaltung mit Rebecca Sch\u00f6nenbach
Mittwoch, 25.10.23 | 19 Uhr
Anmeldung erforderlich | link 2 Stunden vor der VA f\u00fcr alle Angemeldeten.
Anmeldung unter info@dig-stuttgart.net<\/a>

Eine Veranstaltung der DIG Region Stuttgart e.V. in Kooperation mit der DIG e.V.<\/a>
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Seit Jahren werden in Deutschland rechtsstaatliche Schritte unternommen, um
israelbezogenen Antisemitismus auf Demonstrationen zu verhindern. Seit die Hamas Israel am 7. Oktober angegriffen hat, ist die Notwendigkeit deutlich geworden, gegen die h\u00e4ufigsten Urheber der anti-israelischen Demonstrationen vorzugehen: Am 12. Oktober verk\u00fcndete der Bundeskanzler, Samidoun werde verboten.<\/p>\n\n\n\n

Doch die Vorfeldorganisation der Terrororganisation PFLP organisiert nicht nur Demonstrationen, bei denen offen Terrorismus unterst\u00fctzt wird, sie hat sich l\u00e4ngst mit Politik und NGOs vernetzt. Die formale Unterbindung von offenem Antisemitismus auf deutschen Stra\u00dfen und ein Verbot der Organisation wird nicht ausreichen, um die Aktivit\u00e4ten von Samidoun erfolgreich zu kontern, denn das Netzwerk beschreitet l\u00e4ngst andere Wege, um seine antisemitischen und anti-demokratischen Ziele durchzusetzen.<\/p>\n\n\n\n

Die vielen Gruppierungen, Stiftungen und Vereine des Netzwerks verkn\u00fcpfen ihre Ziele erfolgreich mit Bewegungen, die legitime Ziele verfolgen. So h\u00e4ufen sich antisemitische Vorkommnisse bei Aktionen gegen Rassismus oder f\u00fcr eine bessere Klimapolitik, auf Konferenzen und Kunstausstellungen.<\/p>\n\n\n\n

Daneben verfolgen Verbindungsleute des Netzwerkes ihre Ziele strategisch mit juristischen und politischen Mitteln. Sie versuchen, auf lokaler Ebene auf dem Rechtsweg Demonstrationsverbote und die Umsetzung des BDS-Beschluss des Bundes zu kippen. Sie bringen Antr\u00e4ge \u00fcber gew\u00e4hlte Vertreter auf Bezirks- und Landesebene ein, die dem Drehbuch von Samidoun entsprechen. Auf europ\u00e4ischer Ebene sammelt das Netzwerk das Vorgehen gegen Antisemitismus unter dem Schlagwort \u201eanti-pal\u00e4stinensischer Rassismus\u201c, womit es gleichzeitig das Narrativ verst\u00e4rkt, Terrororganisationen seien mit den Anliegen des pal\u00e4stinensischen Volkes gleichzusetzen. Unterst\u00fctz wird das Netzwerk unter anderem von dem Regime im Iran.<\/p>\n\n\n\n

Die Arbeit dieses Netzwerks bildet einen N\u00e4hrboden f\u00fcr Antisemitismus, der sich weit ab von islamistischen Milieus verbreitet und zu gewaltt\u00e4tigen \u00dcbergriffen f\u00fchren kann.<\/p>\n\n\n\n

Rebecca Sch\u00f6nenbach erkl\u00e4rt Struktur, Organisation und Finanzierung des Netzwerks und erl\u00e4utert m\u00f6gliche Gegenma\u00dfnahmen, die \u00fcber ein Verbot hinausgehen.

Zur Referentin: <\/p>\n\n\n\n

Rebecca Sch\u00f6nenbach arbeitet als unabh\u00e4ngige Beraterin im Bereich der Terrorismusbek\u00e4mpfung, speziell auch zum Themenbereich islamische Finanzierungen, au\u00dferdem auslandsbezogenem Extremismus. Als Spezialistin f\u00fcr Scharia und islamischen Extremismus h\u00e4lt sie Vortr\u00e4ge und ber\u00e4t Beh\u00f6rden, NGOs und Unternehmen. Dar\u00fcber hinaus schreibt sie Fachbeitr\u00e4ge zu den Themenbereichen Islamic Finance, Islamismus, Radikalisierung und Frauenfeindlichkeit.<\/p>\n\n\n\n

Als Vorsitzende des Vereins Frauen f\u00fcr Freiheit engagiert sie sich gegen Gewalt gegen Frauen, vor allem gegen politische Gewalt mit dem Ziel, Gleichberechtigung abzuschaffen. F\u00fcr den Verein Veto! F\u00fcr den Rechtsstaat e.V. erstellt sie Analysen zu Themen wie Samidoun, Gesetzgebung gegen Extremismus, Korruption und Geldw\u00e4sche.<\/p>\n\n\n\n

Sch\u00f6nenbach ist Diplom-Volkswirtin mit Abschluss an der FU Berlin, Mitherausgeberin des Sammelbandes \u201eIch will frei sein, nicht mutig \u2013 FrauenStimmen gegen Gewalt\u201c (Alibri) und schreibt unter anderem f\u00fcr die WELT.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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