Iran

ISRAELS EXISTENZ SICHERN - DIE IRANISCHE ATOMBOMBE VERHINDERN

Innerhalb weniger Jahre wird der Iran Atombomben produzieren und sie mit bereits vorhandenen Trägerraketen bis nach Europa und nach Israel schießen können. Immer wieder verkünden Vertreter des iranischen Regimes, Israel zerstören und von der Landkarte tilgen zu wollen. Diese Drohung müssen wir ernst nehmen und entsprechend handeln. Appeasement und die Hoffnung, es wird schon nicht so schlimm kommen, sind geschichtlich widerlegt. Solidarität mit Israel erfordert heute als wichtigste Aufgabe, die iranische Bombe zu stoppen.
 
Deutschland ist wichtigster Handelspartner des Iran. Maschinen und Anlagen sind auf Ersatzteile aus Deutschland angewiesen. Würden ab sofort keine Güter aus Deutschland mehr in den Iran geliefert, hätte dies beträchtliche Auswirkungen auf die iranische Wirtschaft. Die deutsche Politik hat es also in der Hand, sehr wirksam gegen die iranische Atombombe vorzugehen. Je weniger diese Möglichkeit genutzt wird, umso wahrscheinlicher wird eine militärische Auseinandersetzung.

ZUM AUSDRUCKEN UND WEITERSENDEN

Stop The Bomb

Das iranische Regime droht Israel mit baldiger Vernichtung. Im Rahmen eines Arbeitskreises “Iran” überlegen wir gemeinsam, was wir dagegen tun können. Das nächste Treffen: 27.07.09, 19.30 Uhr. Sie wollen mitarbeiten? Bitte klicken Sie HIER und senden uns eine mail

Hören Sie HIER 08-09-22-dig-schirra-iran.ogg den Vortrag von Bruno Schirra “Atomprogramm - Terrorismus - Diktatur. Das iranische Regime als Herausforderung an deutsche und europäische Politik”, gehalten bei der DIG in Stuttgart am 22. September 2008

Anfrage der Deutsch-Israelischen Gesellschaft – Arbeitsgemeinschaft Stuttgart und Mittlerer Neckar

an die Kandidatinnen und Kandidatenvon CDU, SPD, FDP, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke aus der Region Stuttgart zur Wahl des Deutschen Bundestages 2009

10.07.2009Sehr geehrte/r …

wir schreiben Ihnen heute – wie allen anderen Kandidatinnen und Kandidaten der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien aus unserer Region -, um Ihnen ein Anliegen zu unterbreiten, das uns sehr bewegt.Mit großer Sorge verfolgen wir die iranische Politik gegenüber Israel. Der iranische Präsident wie auch andere hohe Vertreter des Iran werden nicht müde, dem Staat Israel das Recht auf Existenz abzusprechen und dem Land seine bald bevorstehende Vernichtung anzudrohen. Leider besteht aufgrund der – unter äußerst fragwürdigen Umständen durchgeführten und gegen den massiven Protest weiter Teile der iranischen Bevölkerung soeben bestätigten - Wiederwahl des iranischen Präsidenten keine Aussicht auf eine Änderung des Kurses der iranischen Regierungspolitik.Die verbalen Aggressionen gehen mit einer praktischen Politik einher, die israelfeindliche Terrororganisationen wie Hisbollah und Hamas mit Geld, modernsten Waffen und militärischer Ausbildung unterstützt. Damit nicht genug, treibt der Iran ein Atomprogramm voran, das innerhalb eines kurzen Zeitraums zur Herstellung atomarer Sprengsätze führen kann. Das Land weigert sich beharrlich, der Aufforderung des UN-Sicherheitsrats Folge zu leisten und von der Urananreicherung abzulassen, welche die Grundlage zur Herstellung von Atomwaffen bildet.Die friedensgefährdenden Worte wie die Taten der derzeitigen iranischen Politik müssen ernst genommen werden. Handeln ist geboten. Dabei kommt Deutschland eine Schlüsselrolle zu: Einerseits ist die gesicherte Existenz Israels Bestandteil der deutschen Staatsräson. Andererseits ist Deutschland der wichtigste westliche Handelspartner des Iran und unterhält vielfältige wissenschaftliche wie kulturelle Beziehungen bis hin zu kommunalen Partnerschaften. Deshalb fordern wir die Bundesregierung und den Deutschen Bundestag auf, alle Möglichkeiten der Einwirkung auf die iranische Politik zu nutzen, damit diese von ihrer Israelfeindschaft, von der Unterstützung des internationalen Terrorismus, sowie von denjenigen Bestandteilen ihres Atomprogramms ablässt, die auch nach Auffassung des UN-Sicherheitsrats zu militärischen Zwecken missbraucht werden können.Die jahrzehntelang betriebene europäische und deutsche Politik gegenüber dem iranischen Regime ist einer kritischen Prüfung zu unterziehen. Sie hat weder die inneren Reform- und Oppositionskräfte gestärkt noch den Kurs des Iran auf die Atombombe verhindert. Alle Warnungen vor einer atomaren Bedrohung durch den Iran versanden. Die Sanktionen des UN-Sicherheitsrats haben bisher ihre Wirkung verfehlt. Der Export von Deutschland in den Iran stieg im letzten Jahr wieder um 10 Prozent. Die Ankündigungen der westlichen Welt eine künftige atomare Bedrohung durch den Iran zu verhindern, verlieren an Glaubwürdigkeit.Es ist höchste Zeit, dass die Wirtschaftsbeziehungen zum Iran auf den Prüfstand kommen. Bundestag und Bundesregierung müssen dem Iran mit einem Wirtschaftsembargo deutlich machen, dass es Deutschland mit seiner Verantwortung für das Existenzrecht Israels ernst ist. Maschinen und Anlagen sind auf Ersatzteile aus Deutschland angewiesen. Würden ab sofort keine Güter aus Deutschland mehr in den Iran geliefert, hätte dies beträchtliche Auswirkungen auf die iranische Wirtschaft. Die deutsche Politik hat es also in der Hand, sehr wirksam gegen die iranische Atombombe vorzugehen. Je weniger diese Möglichkeit genutzt wird, umso wahrscheinlicher wird eine militärische Auseinandersetzung.Deshalb fordern wir von der deutschen und europäischen Politik:· wirkungsvolle Boykottmaßnahmen gegen den Iran· ein Verbot der Hisbollah und anderer gegen Israel kämpfender Terrororganisationen in Deutschland und Europa

Wir fragen Sie:

1. Unterstützen Sie unsere Forderung, durch Wirtschaftssanktionen den Iran zu einer Abkehr vom Bau einer Atombombe und zur Erfüllung der Forderungen des UN-Sicherheitsrats zu zwingen?

2. Sind Sie bereit, sich im Deutschen Bundestag dafür einzusetzen und parlamentarische Initiativen mit dem Ziel zu ergreifen, dass die EU wirksame wirtschaftliche Boykottmaßnahmen beschließt?

3. Werden Sie sich dafür einsetzen, dass Deutschland mit einem Wirtschaftsboykott voran geht, falls ein europäischer Konsens so schnell nicht zu erreichen ist?

4. Werden Sie sich für eine völlige Streichung der Hermesbürgschaften im Iran-Handel einsetzen?

5. Sind Sie bereit, sich für ein Verbot der Hisbollah und anderer gegen Israel kämpfender Terrororganisationen in Deutschland und Europa einzusetzen?

Für uns sind Ihre Antworten, die wir bis zum 10.August 2009 erbitten, sehr wichtig. Wir beabsichtigen, sie im Internet unter www.dig-stuttgart.net zu veröffentlichen. Damit möchten wir den Wählerinnen und Wählern Gelegenheit geben, ihre Wahlentscheidung auch daran auszurichten. Informationen insbesondere zu den deutsch-iranischen Wirtschaftsbeziehungen haben wir Ihnen in der Anlage zusammengestellt.

Anlage zum Brief an die Bundestags-KandidatInnen

Auf diese Anfrage gingen bis heute folgende Antworten ein (in der Reihenfolge des Eingangsdatums:)

Pressemitteilung vom 14. 09.09 zum Ergebnis der Befragung

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft, Arbeitsgemeinschaft Stuttgart und Mittlerer Neckar, fragte bei 46 Bundestagskandidatinnen und –kandidaten aus der Region Stuttgart an, ob sie Wirtschaftssanktionen befürworten, um eine iranische Atombombe zu verhindern. 16 Kandidat/-innen antworteten.

Franz-H. Schürholz, Vorsitzender der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, AG Stuttgart und Mittlerer Neckar, bedauert, dass zwei Drittel der Bundestagskandidat/-innen zu Fragen, die für Israels Existenz zentral sind, nicht geantwortet haben. „Hoffentlich bedeutet dies nicht, dass die Betreffenden meinen, die Bedrohung Israels liege außerhalb ihres Verantwortungsbereichs. Das Ergebnis unserer Umfrage spornt uns an, mit den künftigen Bundestagsabgeordneten im Gespräch zu bleiben. Wenn die Sicherung der Existenz Israels Bestandteil der deutschen Staatsräson ist, muss der iranischen Vernichtungsdrohung entgegengetreten werden. Und dann darf man auch nicht davor zurückschrecken, wirtschaftliche Druckmittel tatsächlich einzusetzen, über die Deutschland als wichtigster westlicher Handelspartner des Iran verfügt.“
„Alles andere“, so Schürholz, „wäre wenig glaubwürdig. Und auf ein Einlenken des Iran ist nun lange genug und leider vergeblich gewartet worden.“

Lesen Sie hier die ganze Pressemitteilung mit Auswertung der Befragung

  • Kandidatinnen und Kandidaten für das Europaparlament auf dem Prüfstand in Sachen Iran

    • Die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) möchte in einer Umfrage, die veröffentlicht werden soll, von den Kandidaten der im Bundestag vertretenen Parteien für das Europaparlament erkunden, ob sie sich im Europäischen Parlament für wirkungsvolle Boykottmaßnahmen gegen den Iran und für ein Verbot der Hisbollah und anderer gegen Israel kämpfender Terrororganisationen in Deutschland und Europa einsetzen werden.DIG-Präsident Dr. h.c. Johannes Gerster erbittet bis zum 22. Mai die Beantwortung eines entsprechenden Fragenkataloges. Die Antworten werden im Internet unter www.deutsch-israelische-gesellschaft.de zugänglich gemacht.

    Der BRIEF AN DIE KANDIDATINNEN

    HINTERGRUNDMATERIAL

    Bisher sind folgende Antworten bei uns eingegangen (Stand 05.06.09)

    “Da ich Ihre Anfragen bis zum 7. Juni nicht beantworten kann, möchte ich
    Ihnen ein persönliches Gespräch zu Ihrem Themengebiet im Anschluss an die Europawahl anbieten. Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie dieses
    wahrnehmen und hoffe vor dem Hintergrund meiner persönlichen Ausführungen auf Ihr Verständnis für dieses Vorgehen.”

    • Prüfstand in Sachen Iran: Wirtschaftsboykott gegen den Iran zur Verhinderung einer Atombombe bei EU-Kandidaten umstritten

    Auf die Fragebogenaktion der DIG zum Bau einer Atombombe durch den Iran haben bis zum 5. Juni von 254 angefragten Kandidaten immerhin 84, das sind 33 Prozent, eine Antwort gegeben oder Kollegen in ihrem Sinne mitantworten lassen.

    Die DIG hatte unsere Wahlprüfsteine bundesweit an alle EU-Wahl-KandidatInnen der Bundestagsparteien verschickt.

    Lesen Sie hier das Ergenis und die Stellungnahme des Präsidenten der DIG.

    Pressemitteilung des Präsidenten der DIG vom 5. Juni 2009